1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Geschäftskunden und der IT Union GmbH, In der Steele 37, 40599 Düsseldorf, (nachfolgend „IT Union” genannt). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Als Geschäftskunden bezeichnen wir alle Unternehmer – Apotheker*innen, Pharmazeut*innen und Juristische Personen des öffentlichen Rechts im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB (nachfolgend „Apotheker“ genannt). Die Geltung abweichender und ergänzender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Apothekers ist ausgeschlossen, es sei denn die IT Union stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Unser Angebotsumfang gilt nur für Apotheker mit Sitz in Deutschland oder dem EU-Ausland.
1.3 Bei der Support-Abwicklung bzw. bei Garantieangelegenheiten wird die IT Union ggf. durch externe Hersteller/Dienstleister unterstützt. Diese externen Hersteller/Dienstleister können ihrerseits über eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügen, deren Gültigkeit nicht ausgeschlossen werden kann.
1.4 Nebenabreden oder hiervon abweichende Vereinbarungen sind nicht zulässig. Auch etwaige Änderungen bedürfen der Schriftform.
1.5 Die Bestimmungen dieses Vertrags gelten vollumfänglich auch für die Rechtsnachfolger der Apotheke bzw. einzelner Filialen der Apotheke. Soweit eine Nachfolge aufgrund Vertrags erfolgt, verpflichtet sich die Apotheke, die Vertragsübernahme bzw. Fortführung dem Nachfolger vertraglich aufzuerlegen. Die Apotheke haftet gegenüber der IT-Union für einen aus dieser Pflichtverletzung herrührenden Schaden bzw. Ausfall.
2. Laufzeit und Kündigung
2.1 Dieser Vertrag beginnt mit dem o.g. „Startdatum“ und hat eine Laufzeit von 12 Monaten.
2.2 Die Laufzeit wir automatisch auf weitere 12 Monaten verlängert, sofern keiner der beiden Parteien das Verhältnis mit einer Frist von sechs Monaten vor Ablauf der Laufzeit kündigt.
2.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform und hat mit Einschreiben/Rückschein zu erfolgen. Es reicht auch per Email, falls die andere Partei diese Email beantwortet hat.
2.4 Das Recht auf fristlose Kündigung bleibt hiervon unberührt, sofern diese aus wichtigem Grund erfolgt.
3. Pflichten der IT Union
3.1 Die IT Union verpflichtet sich, die oben vereinbarten Leistungen in vollem Umfang und für die gesamte Laufzeit zu erbringen.
3.2 Die technische Verfügbarkeit der o. g. Dienste ist jedoch auch von Leistungen unserer Vertragspartner oder sonstigen Dritten (Hersteller/Dienstleister) abhängig. Daher kann es vereinzelt und zeitweise auch zu Ausfällen, wie z. B. Lieferengpässen, Lieferverzug, Wartungsarbeiten etc. kommen. Eine Haftung unsererseits ist insofern ausgeschlossen. Wir sind jedoch verpflichtet, etwaige Ausfälle oder Leistungsstörungen nach besten Möglichkeiten wiederherzustellen bzw. wiederaufzuheben.
3.3 Wir bieten einen uneingeschränkt zur Verfügung stehenden technischen Support an, welche lediglich IT-Angelegenheiten umfasst und keine inhaltsrelevanten Aspekte. Für die dargestellten Werbeinhalte übernehmen wir bei u. U. aufkommenden rechtlichen oder sonstigen Interessenkonflikten insofern keine Haftung bzw. ist eine solche ausgeschlossen.
3.4 Die Konformität mit den Richtlinien der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird in unseren Produkten bzw. Services sichergestellt.
4. Pflichten des Apothekers
4.1 Der Apotheker hat unseren Mitarbeitern Zutritt zu den Betriebsräumen der Apotheke zwecks Installation, Wartung und Betreuung unserer Monitore zu gewähren. Zudem hat er für die Installation eine geeignete Fläche zur Verfügung zu stellen. Dies gilt für die gesamte Laufzeit dieses Vertrags.
4.2 Der Apotheker hat Strom und einen Internetanschluss (WLAN) für den Sendebetrieb bereitzustellen.
4.3 Der Monitor bleibt Eigentum der IT Union und darf vom Apotheker nicht zu anderen als in diesem Auftrag beschriebenen Zwecken verwenden.
4.4 Nach Ablauf der Laufzeit bzw. einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses ist der Apotheker verpflichtet, das Eigentum der IT Union (Monitor, Standfuß und Zubehör) zurückzugeben.
4.5 Für die von uns angebotenen und von unseren Partnern gelieferten OTCs ist es zu empfehlen, unseren Preisempfehlungen zu folgen.
5. Haftung
5.1 Die Vertragsparteien haften bei Beschädigungen, die grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden, nicht aber bei höherer Gewalt.
5.2 Der Apotheker haftet für etwaige Beschädigungen am Monitor und seinem Zubehör, nicht aber für einen sachgemäßen vertraglich vereinbarten Gebrauch. Für Schäden infolge eines sachgemäßen Gebrauchs seitens des Apothekers kommt die IT Union auf.
5.3 Die Regelungen in 5.2 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten insbesondere auch für Ansprüche auf Ersatz von vergeblichen Aufwendungen.
5.4 Für die auf dem Monitor dargestellten Inhalte, die von der IT Union zur Verfügung gestellt wurden, ist der Apotheker nicht verantwortlich.
5.5 Unsere Leistungen erfolgen, soweit gesetzlich zulässig, unter Ausschluss gesetzlicher Gewährleistungs-ansprüche.
5.6 Wir, unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften ferner ausschließlich in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie bei schuldhaft verursachten Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit wir haften, sind Ersatzansprüche für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schäden begrenzt.
5.7 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Apothekers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
6. Kosten und Honorare
6.1 Der Apotheker hat die vereinbarten Kosten für das gewählte Paket an die IT Union zu zahlen. Die Zahlung erfolgt jährlich oder halbjährlich. Die erste Zahlung ist am Startdatum fällig.
6.2 Es fallen keinerlei weitere Kosten/Honorare für den Apotheker an – weder für Leistungen der IT Union noch von Drittanbietern.
6.3 Die IT Union hat keine Kosten bzw. Honorare an den Apotheker zu leisten.
7. Eigentum
7.1 Sämtliche im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Geräte und die erstellten Inhalte bleiben Eigentum der IT Union und ihren Partnern.
8. Gerichtsstand
8.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis sowie dessen Beendigung ist Düsseldorf. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
9. Salvatorische Klausel
9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist zeitnah durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen und von beiden Parteien anzuerkennen.